Politik News

News << 31-40 (von 16014) >>

Ostsee-Zeitung: USA/Irak/Obama/Rückzug - 01.09.2010 - 18:25

Rostock (ots) - Die US-Mission ist gescheitert. Obama will, dass Amerika nicht selbst daran scheitert, seine Macht überdehnt, sich zwischen Zweistromland und Hindukusch aufreibt. Er weiß, dass nur ein starkes Amerika strategisch die Rolle spielen kann, die es nach dem Kollaps ...

Ostsee-Zeitung: Sparpaket/Flugsteuer - 01.09.2010 - 18:25

Rostock (ots) - Die Regierung versucht gar nicht erst, der neuen Steuer ein ökologisches Mäntelchen umzuhängen. Die Abgabe ist brutal-fiskalisch. Sie hat nur den Zweck, Geld in die Bundeskasse zu spülen. Dabei ist die ins Auge gefasste Ticket-Abgabe vielleicht ...

Neues Deutschland: zum Sparpaket der Bundesregierung - 01.09.2010 - 18:20

Berlin (ots) - Ein einziges Gutes hat der Schwenk der Bundesregierung zum bekennenden Sozialabriss: dass die Merkel-Mär endlich ein Ende hat. Die Mär, es handele sich bei ihr um eine deutsche Mutter Teresa und bei der CDU um einen Orden ...

Märkische Oderzeitung: Agenturfassung: Bundesinnenminister de Maizière verzichtet auf Einsatzkosten - 01.09.2010 - 17:55

Frankfurt/Oder (ots) - Die Kosten, die das Oder- und Neiße-Hochwasser im Mai dieses Jahres verursacht haben, fallen für Brandenburg und Sachsen geringer aus als erwartet. "Ich beabsichtige, wegen der außergewöhnlichen und nicht vorhersehbaren Sondersituation anlässlich des Hochwassers an Spree und ...

WAZ: Linkspartei in NRW wirft Rot-Grün "Politik der Beliebigkeit" vor - 01.09.2010 - 17:35

Essen (ots) - Die Linksfraktion im Landtag wirft der rot-grünen Regierung eine Verzögerungstaktik bei der Abschaffung der Studiengebühren vor. "Es war unklug, einen Gesetzentwurf vorzulegen, ohne mit uns zu sprechen", sagte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Zimmermann den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). ...

Bärbel Höhn und Reinhard Grindel zu Gast bei Michel Friedman im N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 2. September 2010, um 23.30 Uhr - 01.09.2010 - 16:45

Berlin (ots) - 1. September 2010. Ob Sparpaket oder Energiepolitik: Die Entscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung hinterlassen immer wieder den Eindruck, dass die Unternehmen und Vermögenden gut davon kommen, die Armen hingegen die Zeche zahlen. Ist das wirklich so? Oder brauchen wir ...

N24-EMNID-UMFRAGE / Mehrheit gegen Entlassung Sarrazins / Trotzdem keine Zustimmung zu Sarrazins Thesen - 01.09.2010 - 16:35

Berlin (ots) - Die Bundesbank müsse Thilo Sarrazin wegen dessen umstrittener Äußerungen zu Juden und Migranten nicht entlassen, das sagt die Mehrheit der Deutschen in einer Emnid-Umfrage für den Nachrichtensender N24. Danach sehen 51 Prozent der Deutschen keine Notwendigkeit für ...

Rheinische Post: Lammert kritisiert Debatte um Sarrazin - 01.09.2010 - 16:15

Düsseldorf (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Debatte um die umstrittenen Thesen von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin kritisiert. Diese sei "kein strahlendes Beispiel überzeugender Streitkultur", sagte Lammert der Rheinischen Post (Donnerstag-Ausgabe). "Auch wenn die Tonlage seiner Argumentation ärgerlich und die ...

Götz: Integration fördern - 01.09.2010 - 15:35

Berlin (ots) - Zu der Diskussion um die umstrittenen Thesen von Thilo Sarrazin und der Notwendigkeit der Fortsetzung der Integrationspolitik durch die unionsgeführte Koalition erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

Einzelne Äußerungen Sarrazins erschweren den ...

Erhöhung der Energiesteuer ist eine Fehlentscheidung / VCI: Industrie darf nicht noch höhere Kosten auferlegt bekommen - 01.09.2010 - 15:20

Frankfurt/Main (ots) - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat die heute vom Kabinett beschlossene Erhöhung der Energiesteuer für das produzierende Gewerbe als industriepolitische Fehlentscheidung kritisiert. VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann sagte: "Diese Steuererhöhung verteuert die energieintensive Produktion in Deutschland. ...