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EU Mitgliedsstaaten, EU - Europäische Union

Der so genannte Vertrag von Maastricht ist das Vertragswerk, das von den ursprünglich zwölf EU-Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ausgehandelt und unterzeichnet wurde. Damit wurde im Jahr 1992 die EU begründet und es wurden die Bedingungen für die Entwicklung von der Europäischen Gemeinschaft hin zur Europäischen Union festgelegt. Der Vertrag von Amsterdam, der im Jahr 1999 unterzeichnet wurde, modifizierte den ersten Vertrag. Die Europäische Gemeinschaft hatte vor allem das Ziel, eine gemeinsame Wirtschaft der einzelnen EU-Mitgliedsländer zu erreichen. Die EU nun sollte sich von dem primären Ziel, wirtschaftliches Wachstum zu erreichen, lösen und diesem auch eine politische Einigkeit hinzufügen. Das Ziel der EU ist es, den freien Waren-, Kapital-, Personen- und Dienstleistungsverkehr auf einem einheitlichen Binnenmarkt zu erreichen. Die Mitglieder der EU sollen dabei politisch integriert werden.

Inzwischen gehören 27 Staaten zur Europäischen Union, insgesamt ist die Fläche der EU 4,35 Millionen Quadratkilometer groß. Rund 486 Millionen Menschen leben in der EU. Sämtliche EU Mitgliedsstaaten sind auch weiterhin unabhängige Staaten, jedoch haben sie sich dazu verpflichtet, einige Bereiche ihrer Politik mit der EU-gemeinsamen Politik abzustimmen und sich den rechtlichen Kompetenzen der EU unterzuordnen. Namentlich sind die Mitgliedsstaaten folgende: Belgien, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal und Spanien, welches die Gründerstaaten waren. Ihnen traten im Jahr 1995 Finnland, Schweden und Österreich hinzu. Nun folgten im Jahr 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern nun zuletzt im Jahr 2007 Bulgarien und Rumänien.

Die Europäische Union wird auf der internationalen Ebene nicht als juristisch eigenständige Person anerkannt. Sollen also Verträge mit so genannten Drittländern geschlossen werden, so geschieht dies immer noch im Namen der Europäischen Gemeinschaft. Setzung des geltenden Rechts sowie die politische Gemeinsamkeit bestehen in der EU neben einer demokratischen Legitimation, die allerdings noch sehr wenig ausgeprägt ist. Sämtliche Bereiche der Politik unterliegen anderen Gemeinschaftsgraden, das heißt, je nach Relevanz für die Belange der EU sind sie unterschiedlicher Rechtsetzung der gemeinschaftlichen juristischen Organe unterworfen. Teilweise ist es so geregelt, dass die Souveränitätsrechte der einzelnen Nationen auf die Gemeinschaft übertragen werden müssen.

Die europäische Integration soll durch die EU erreicht werden. Dazu wurden die so genannten drei Pfeiler der EU eingerichtet, auf die sich das Wesen der EU stützt. Der erste Pfeiler wird dabei durch die Europäische Gemeinschaft gebildet, die vor allem das wirtschaftliche Fundament (siehe: Wirtschaft in Europa) darstellt. Der zweite Pfeiler ist die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der Länder. Den dritten Pfeiler bildet die Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justiz. Die beiden letztgenannten Pfeiler sind auf der Regierungsebene angesiedelt worden, während der erste für die Repräsentation der gemeinsamen Wirtschaft verantwortlich ist.

Die Europäische Union bildet den größten Handelszusammenschluss der Welt. Sie konnte im Laufe der Zeit eine Vielzahl von internationalen Beziehungen aufbauen. Diese sind überwiegend wirtschaftlicher Natur und wurden in diversen multi- und bilateralen Abkommen festgelegt. Teilweise gehen diese Beziehungen aber noch weiter, sie reichen bis hinein in das Soziale, in das Humanitäre, in das Kulturelle und in die Politik.

Auf der internationalen Ebene vertritt die Europäische Kommission die Belange der EU. Außerdem ist der Rat der EU dafür verantwortlich. Die Kommission wird vom Rat der EU beauftragt und handelt nur nach Anweisung das Rates. Das Europäische Parlament muss zustimmen, wenn es darum geht, Verträge auf internationaler Ebene zu schließen. Insgesamt unterliegen mehr als 150 Drittstaaten verschiedenen Delegationen der Europäischen Union, in zahlreichen Drittländern und in unterschiedlichen international tätigen Organisationen hat die EU diplomatische Vertreter eingebracht.

Besonders zu den Mitgliedsstaaten der Europäischen Freihhandelsassoziation unterhält die EU enge Beziehungen. 1992 wurde mit Norwegen, Island und Liechtenstein der Europäische Wirtschaftsraum geschaffen. Damit wurde der Europäische Binnenmarkt auch auf diese drei Staaten ausgeweitet, sie erhielten allerdings keine Entscheidungsbefugnisse. Außerdem wurde der Agrarsektor nicht mit einbezogen. Auch die Schweiz wurde in den Europäischen Binnenmarkt integriert, was auf Basis von bilateralen Verträgen geschah. Eine Volksabstimmung in der Schweiz führte im Jahr 2000 dann zur Unterzeichnung der Verträge und zur Schließung eines Handelsabkommens. 2004 wurden dann weitere Verträge geschlossen.

Schon im Jahr 1980 wurden Verträge unterzeichnet, die die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den ASEAN-Staaten und der EU bis heute beeinflussen. 1996 wurde dann das Asien-Europa-Gipfeltreffen ins Leben gerufen, das sich zum Ziel gesetzt hat, die wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten auszuweiten. Die Beziehungen zu Lateinamerika wurden bereits in den neunziger Jahren vertieft. Noch heute genießen einige der ärmsten Länder in Lateinamerika, darunter zum Beispiel die Länder der Andenregion, die zollfreie Einfuhr ihrer Güter in die Europäische Wirtschaftszone.

Die Vereinigten Staaten sind ebenfalls ein sehr wichtiger Partner der Europäischen Union, wenn nicht gar der wichtigste. Beide sind stark voneinander abhängig. Die EU ist der wichtigste Investitions- und Handelspartner der USA, was auch umgekehrt gilt. Seit dem Jahr 1990 existiert die Transatlantische Erklärung, die besagt, dass sich EU und USA zweimal pro Jahr auf höchster politischer Ebene treffen sollen. 1995 wurde dieser Vertrag durch die Neue Transatlantische Agenda abgelöst. Diese stützt sich auf die Punkte Förderung von Demokratie, Frieden und Stabilität in der gesamten Welt, Bewältigung von Herausforderungen von globalem Ausmaß, dazu gehören beispielsweise die Kriminalität und der Umweltschutz, die Ausweitung des internationalen Handels und Abbau von Hemmnissen für den Handel und als letzten Punkt die Vertiefung von Kontakten auf transatlantischer Ebene. In der Bonner Erklärung von 1999 wurden beide als gleichberechtigte Partner festgelegt. 1998 wurde die Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft geschlossen, die zur Öffnung der Märkte beitragen soll.

Die Europäische Union wird immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. Beispielsweise wurde durch den Wunsch nach Beitritt in die EU von Seiten der zehn Staaten in Mitteleuropa und Osteuropa eine besondere Herausforderung gestellt. Hierfür mussten Reformen der bis dahin zwischen den Mitgliedsstaaten geltenden Vereinbarungen getroffen werden, außerdem musste der Finanzrahmen erstellt werden. Die Ergebnisse dazu lagen dann im Jahr 1997 in Form der Agenda 2000 vor. Die Festlegung wirtschaftlicher und sozialer Standards war ebenso Bestandteil dieser Agenda, wie die Änderung der Agrarpolitik und eine neue Beitrittspartnerschaft beschlossen wurden.

Eine komplette Reform der Organe der EU war dringend notwendig, was vor allem im Jahr 1999 deutlich wurde, als die gesamte Europäische Kommission zurücktrat. Dadurch geriet die EU in eine bis dahin nie da gewesene Krise. Gründe für den Rücktritt waren damals der Vorwurf der Vetternwirtschaft und Korruption innerhalb der Kommission, außerdem wurde von Seiten des Europäischen Parlaments ein Misstrauensantrag gestellt, der aber scheiterte. Das Problem dabei war, dass die Europäische Kommission ein Kollektivorgan ist, das nur durch alle Mitglieder agieren kann. Damit kann auch nur die gesamte Kommission abgesetzt werden, nicht nur einzelne Personen. Es erfolgte der Rücktritt der Kommission, nachdem auch die so genannten Fünf Weisen einzelne Kommissare beschuldigt hatten, korrupt zu sein und die Interessen der EU nicht wirksam zu verfolgen. Es wurde ein kollektives Versagen bescheinigt. Die Kommission blieb aber noch bis zu ihrer Neubesetzung im Amt. So erfuhr die EU im Laufe des Reformprozesses immer wieder Rückschläge, bis endlich eine Reform erreicht war.

Die Europäische Union gilt teilweise als Zukunftsmodell, was ihre Grundlagen und Ziele auf politischer Ebene angeht. Die Strukturen und Außenbeziehungen werden aber teilweise auch sehr kritisch bewertet. Aktuell steht der Staatenverbund vor einigen Anpassungsproblemen, was sich vor allem auf beitrittswillige Länder auswirkt. Ziele und Grenzen des europäischen Integrationsprozesses konnten bis heute nicht endgültig geklärt werden, die EU zeigt gewisse Lähmungserscheinungen. Einige Politiker befürworten die Ausweitung der EU und sind der Meinung, dass diese eine Art Brückenfunktion zwischen den einzelnen Ländern übernehmen könnte, besonders im sozialen und kulturellen Bereich. Damit ist aber auch klar, dass es kaum möglich ist, wirkliche Grenzen zu ziehen, um eine Integration anderer Länder und Kulturen zu gewährleisten. Kritiker sehen es eher so, dass an einer Stelle Grenzen gezogen werden müssen, um Handlungsfähigkeit und Glaubhaftigkeit der EU auch weiterhin zu gewährleisten. Weitere Infos rund um die Europäische Union mit Informationen über die Institutionen der EU.





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